Durban-Konferenz: Bad to worse

Die 2. Durban-Konferenz wird erklären, dass das Verhalten Israels in den Gebieten eine Art Apartheid und ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit sei. Das amerikanische Außenministerium erklärte am Wochenende die Absicht Konferenz im April zu boykottieren…

Natasha Mosgovia berichtet in haArez

Das amerikanische Außenministerium, das am Wochenende die Absicht der USA bekannt gab, die Durban 2 Konferenz im April zu boykottieren, sagte, der Entwurf der gemeinsamen Erklärung der Teilnehmer „konnte nicht gerettet werden“ und fügte hinzu, während der Debatten sei der Entwurf von „bad to worse“ übergegangen.

Die Durban Konferenz ist eine Veranstaltung der UN und soll eine einheitliche Front gegen Rassismus und Intoleranz präsentieren. Der Entwurf der Abschlusserklärung beinhaltet einige Paragraphen, die Israel direkt verurteilen:

§ 30: Die Konferenz bringt tiefe Sorge über die Praktiken der rassistischen Diskriminierung gegen die Palästinenser zum Ausdruck… Die Konferenz ruft erneut dazu auf, diese Praktiken einzustellen.

§ 31: Die Konferenz betont das unerschütterliche Recht der Palästinenser auf Selbstbestimmung. Im Rahmen der Stärkung der israelischen Besatzung wurden die Palästinenser Ziel für kollektive Bestrafung, Folter und wirtschaftliche Blockade…

§ 32: Die Konferenz bestätigt erneut, dass fremde Besatzung, die sich auf Siedlungen, rassistische Diskriminierungsgesetze und die Stärkung einer militärischen Blockade stützt, völlig gegen die Prinzipien der UN-Charta verstößt und eine brutale Verletzung der Menschenrechte darstellt. Sie ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit und eine Art Apartheid, wie auch eine ernste Bedrohung des Friedens und der Sicherheit in aller Welt.

Die erste Durban-Konferenz im Jahre 2001 zeichnete sich durch eine erklärt antiisraelische Linie aus, vor allem unter dem Einfluss nicht-staatlicher Organisationen, die als Beobachter teilnahmen, und der arabischen Staaten… Bei Beginn der Vorbereitungen auf die zweite Konferenz gab Israel bekannt, sie werde das Ereignis boykottieren und drängte auch die USA, nicht teilzunehmen. Die USA entsandten zwar eine Delegation zu den Vorbereitungsgesprächen, aber als der Entwurf ausgearbeitet wurde gaben sie bekannt, man werde die Konferenz boykottieren.

Gleichzeitig gaben die Organisatoren des Marsches der Lebenden bekannt, am Tag der Konferenz, dem 21. April, würden sich 10.000 Jugendliche vor den Toren von Auschwitz versammeln, um „der jungen Generation eine Bühne zu geben, von der aus sie ‚nein’ zum Hass von heute sagen können“. Die Organisatoren des Marsches begrüßten den Beschluss der USA, die Konferenz zu boykottieren.