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Ablauf des Wahltags in Israel

Rund 10.000 Wahllokale werden in Israel grundsätzlich um 6:00 Uhr MEZ geöffnet, in kleinen Ortschaften erst eine Stunde später für etwa 5 Millionen wahlberechtigte Israelis geöffnet werden, darunter etwa 20 Prozent Araber. Geschlossen werden sie um 21:00 Uhr, in kleinen Orten schon zwei Stunden früher…

Von Ulrich W. Sahm, Jerusalem, 9. Februar 2009

Wahlprognosen der Umfrageinstitute durften bis Mitternacht am vergangenen Freitag veröffentlicht werden. Die ersten Hochrechnungen mit den Ergebnissen von Parallelwahlen dürfen erst nach Schließung der Wahllokale publiziert werden. Falls es in einigen Lokalen großen Andrang gibt, kann es passieren, dass die Wahlzeit verlängert wird. Im Prinzip sollten die Hochrechnungen erst nach der Schließung des letzten Lokals veröffentlicht werden, aber da gab es schon Pannen.

Die Erfahrung bei mehreren Wahlen in der Vergangenheit lehrt, dass diese Hochrechnung mit der offiziellen Fehlerquote von 3-4 Prozent extrem unzuverlässig sind. 1996 wurde in aller Welt Schimon Peres zum Wahlsieger gekürt, bis dann am nächsten Morgen, nach Auszählung der meisten Wahlurnen, das „böse Aufwachen“ kam. Benjamin Netanjahu hatte Peres geschlagen und gesiegt. Einen ähnlichen Irrtum gab es 2006, als kein einziges Umfrageinstitut und auch die Hochrechnungen nicht den Einzug der Rentnerpartei mit sechs Abgeordneten in die Knesset (120 Sitze) erfasst haben.

Das reine Ergebnis in der Wahlnacht ist noch nicht endgültig. Es müssen noch die Stimmen der Soldaten und Seeleute ausgezählt werden. Ebenso müssen verlorene Stimmen an Parteien, die es nicht über die 2 Prozent-Hürde schaffen, auf die gewählten Parteien verteilt werden.

Erst acht Tage später, nach der offiziellen Veröffentlichung der endgültigen Wahlergebnisse kann der Staatspräsident mit den Beratungen mit allen Parteien beginnen. Er muss dann jenen Politiker mit der Regierungsbildung beauftragen, der die beste Chance hat, mit Erfolg eine Koalition zu bilden. Traditionell ist das der Vorsitzende der größten Partei. Doch kann es durchaus passieren, dass der Chef einer kleineren Partei bessere Chancen hat, weil sein „Lager“, der rechten oder linken Parteien, aus mindestens 61 Abgeordneten besteht, oder aber, weil sich politisch weder rechts noch links einzuordnende Parteien nach gut dünken für einen Politiker entscheiden, der ihnen am Ehesten ins Konzept passt. Politisch weder rechts noch links sind zum Beispiel orthodoxe Parteien, die in der Vergangenheit schon an rechts- wie Linksregierungen beteiligt waren und vor allem an einer Finanzierung ihrer Erziehungseinrichtungen interessiert sind.

Am Montag meldeten die Zeitungen, dass Staatspräsident Schimon Peres sich schon bei Rechtsexperten erkundigt habe, wie er im Falle eines Unentschieden zu verfahren habe, wenn also zwei Abgeordnete gleich viele „Empfehlungen“ für die Regierungsbildung erhalten.

© Ulrich W. Sahm / haGalil.com