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Weiße (Phosphor) Lügen von HRW

Human Rights Watch (HRW) ist eine der einflußreichsten Organisationen. Sie erhebt den Anspruch international Moral und Recht zu fördern, doch mit Amnesty International und den Vereinten Nationen teilt sie die Verantwortung für die Umwandlung dieser Prinzipien in Waffen, die gegen Israel gerichtet werden…

Von Gerald Steinberg, Jerusalem Post v. 17.01.2009
Übersetzt und redigiert von Karl Pfeifer

Ein jüngstes Beispiel, die von Kenneth Roth geführte HRW begann eine Kampagne und erhob den Vorwurf, dass die IDF weiße Phosphor-Waffen gesetzwidrig im Konflikt mit Hamas in Gaza benützte. Die Organisation publizierte ein Rundschreiben, dann eine Publikation mit mehr Einzelheiten, während ihre Funktionäre Interviews gaben, um für die Vorwürfe zu werben. Marc Garlasco, der den Titel „senior military analyst“ beansprucht (weil er kurze Zeit im Pentagon arbeitete), erklärte: „Weißer Phosphor kann Häuser niederbrennen und schreckliche Verbrennungen verursachen, wenn er die Haut berührt. Israel hätte es nicht in dicht bevölkerten Gebieten von Gaza benützen dürfen.“

In wenigen Stunden war die „weiße Phosphor“ Geschichte in Dutzenden Zeitungen, Internetblogs und Fernsehnachrichten. IDF Offiziere, inklusive Generalstabschef Generalleutnant Gadi Ashkenasi bestritten, dass Israel gegen Menschen gerichtete Phosphor Waffen benützte, aber das hat nicht die virusartige Verbreitung dieser Geschichte behindert. Die „Beweise“ von HRW gründeten gänzlich auf Andeutungen und nicht überprüfbaren „Augenzeugen“-Berichten.

Ein solcher Bericht behauptet, dass, „am 9. Januar, Human Rights Watch Forscher auf einem Hügel mit Aussicht auf Gaza mehrere Explosionen von Artilleriegeschossen über Gaza Stadt/Jabalia beobachtet haben. Weiters hat Human Rights Watch Fotos, die von den Medien an der Waffenstillstandslinie Israel-Gaza Grenze aufgenommen wurden, analysiert.“ HRW nennt nicht ihre Forscher, gibt keinen detaillierten Ort der Beobachtung an und identifiziert auch nicht die Fotos, die sie „analysiert“ haben und macht so eine unabhängige Überprüfung dieser „Beweise“ unmöglich.

Tatsächlich hat das Internationale Komitee des Roten Kreuzes, das sicher nicht der pro-Israelischen Voreingenommenheit beschuldigt werden kann, eine Erklärung publiziert, welche die Stellungnahme der IDF stützen. „Die israelische Armee verstößt mit dem Einsatz von Phosphorbomben im Gazastreifen nicht gegen internationales Recht“, betonte das „Internationale Rote Kreuz“. Es gebe keine Beweise dafür, dass weißer Phosphor vom Militär illegal oder unsachgemäß eingesetzt werde, sagte der Waffenexperte der Hilfsorganisation Peter Herby vor Journalisten.

„Bei einigen Angriffen in Gaza ist es ganz klar, dass Phosphor benutzt wurde. Aber es ist nicht ungewöhnlich, Phosphor zu benutzen, um Rauch zu schaffen oder Ziele zu beleuchten. Wir haben keine Anhaltspunkte, um anzunehmen, dass es für andere Zwecke benutzt wurde“, sagte Herby gegenüber der Presse. Unter internationalem Recht sei die Anwendung von Phosphorbomben zum Zwecke der Tarnung oder Täuschung erlaubt. Es gebe keine Beweise, dass Israel die Substanz in einer fragwürdigen Weise einsetze, etwa um Gebäude abzubrennen oder bewusst Zivilisten zu schädigen, so Herby.

Leuchtbomben helfen bei der Suche und der Rettung von Leben von verwundeten Soldaten und hindern Hamas daran, die Leichname von toten Soldaten zu schnappen. Zu behaupten, dass solche Aktionen nicht legitim seien, ist an und für sich unmoralisch. Aber diese Tatsachen sind für die NGO-Ideologen Nebensache – wichtig ist es, das Image Israels an die herrschende Narrative anzupassen, dass Israel immer Kriegsverbrechen begehe und dass die Palästinenser (oder 2006 im zweiten libanesischen Krieg, Hezbolla) unschuldige Opfer wären. Bei dieser Kampagne gesellten sich zu HRW Amnesty International, B’Tselem und das Palästinensische Zentrum für Menschenrechte, das von der Europäischen Union finanziert wird, vorgeblich um Demokratie und Menschenrechte zu fördern. Als Hamas eine Phosphorgranate nach Israel feuerte, schwiegen diese Organisationen inklusive HRW, wie sie auch zum Benützen von Menschen als Schutzschilder in Gaza und anderen wirklichen Kriegsverbrechen schweigen.

Als das Internationale Rote Kreuz die IDF-Stellungnahme bestätigte, war der Schaden schon angerichtet – das Image von Israel als ein serieller Brecher von internationalem Recht und Menschenrechte wurde bestärkt – ein großer Erfolg für Hamas. CNN, Times (London) und Christian Science Monitor [nicht fehlen darf dabei der ORF K.P.] publizierten längere Geschichten geschmückt mit Zitaten von Ärzten in Gaza, CNN hat zuerst Dr. Peter Grossman, einen unparteiischen kalifornischen Brandwunden-Experten zitiert, dann aber ignoriert, der erklärte, dass „es nicht möglich ist aufgrund von Bildern der Brandwunden, zu sagen ob weißer Phosphor das verursacht hat.“

Sich auf diese Berichte stützend, hat der türkische Ministerpräsident Tayyip Erdogan in einer antiisraelischen Schmährede den falschen Vorwurf wiederholt und so den Riss zwischen Ankara und Jerusalem vertieft und das Gefühl der Isolierung in Israel bestärkt.

Die falsche weißer Phosphor Behauptung ist Teil eines Schemas der modernen Version der Verleumdung der „blutrünstigen“ Juden. Im letzten Jahr war HRW Pionier bei der Benützung der internationalen Rechts-Rhetorik, die unterstellt Israel würde eine „Kollektivstrafe“ verhängen. Marc Garlasco hat schon 2006 die große Beachtung in den Medien findende „Untersuchung“ des Vorfalls am Strand von Gaza geführt, welche den Vorwurf wiederholte, dass „das Beweismaterial überwältigend die Vorwürfe stützt, dass die Zivilisten von IDF Artilleriegeschossen getötet wurden“ und ignorierte die Einzelheiten, die nicht in seine ideologische „Schlussfolgerung“ passten. Garlasco war auch unter den Autoren des HRW Berichts „Rafah dem Erdboden gleichgemacht“ aus dem Jahr 2004, das viele nicht überprüfbare und umstrittene Behauptungen beinhaltete, vollkommen den Kontext des Terrors wegließ und benutzt wurde, um die Beteiligung von HRW an antiisraelischen Boykott-Kampagnen zu rechtfertigen.

Damit haben HRW und andere selbsternannte Menschenrechtsorganisationen einen großen Beitrag geleistet zur Unterminierung der moralischen Grundlage des internationalen Rechts. Es wäre notwendig zu untersuchen, wie diese einmal seriöse Organisation HWR von innen zerstört wurde.

Der Autor ist Leiter der Abteilung Politikwissenschaften an der Bar-Ilan Universität und Executive Direktor des NGO Monitors. Er war Mitglied des Vorstandes von Scholars for Peace in the Middle East2002- 2007.